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   BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11   

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BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11 (https://dejure.org/2011,17686)
BPatG, Entscheidung vom 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11 (https://dejure.org/2011,17686)
BPatG, Entscheidung vom 22. Juli 2011 - 28 W (pat) 523/11 (https://dejure.org/2011,17686)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
    Markenbeschwerdeverfahren - "fensterbau24" - keine Unterscheidungskraft

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Unterscheidungskraft der Marke "fensterbau24"

  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - "fensterbau24" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "fensterbau24" - keine Unterscheidungskraft

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - "fensterbau24" - keine Unterscheidungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (13)

  • EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

    Koninklijke KPN Nederland

    Auszug aus BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11
    Darüber hinaus werden von dieser Norm auch nicht unmittelbar beschreibende Angaben erfasst, wenn sie sich auf Umstände beziehen, durch die ein enger beschreibender Bezug zu den betreffenden Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird (EuGH, GRUR 2004, 674, 677, Rdn. 70, 86 - Postkantoor; BGH, GRUR 2009, 411, Rdn. 9 - STREETBALL).

    Ordnen die Verbraucher einem Wortzeichen aber ausschließlich eine sachbezogene Aussage und nicht zumindest auch eine betriebskennzeichnende Funktion zu, steht seiner Eintragung das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen (vg. EuGH, GRUR 2004, 674, Rdn. 97 - Postkantoor; BGH, GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude).

  • BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06

    STREETBALL

    Auszug aus BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11
    Darüber hinaus werden von dieser Norm auch nicht unmittelbar beschreibende Angaben erfasst, wenn sie sich auf Umstände beziehen, durch die ein enger beschreibender Bezug zu den betreffenden Waren oder Dienstleistungen hergestellt wird (EuGH, GRUR 2004, 674, 677, Rdn. 70, 86 - Postkantoor; BGH, GRUR 2009, 411, Rdn. 9 - STREETBALL).

    Dies gilt selbst für den Fall, dass für denselben Anmelder bereits einmal eine identische Marke für schutzfähig erachtet und eingetragen wurde (vgl. BGH, GRUR 2009, 411, 412, Rdn. 14 - STREETBALL).

  • BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

    Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten;

    Auszug aus BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11
    Vielmehr muss die Ungewöhnlichkeit der Kombination in jedem Fall relevante Aspekte wie die Form des Zeichens oder dessen Bedeutungsgehalt betreffen, damit sie eine schutzbegründende Eigenart besitzt und sich nicht in der bloßen Aneinanderreihung beschreibender Bestandteile erschöpft (vgl. EuGH, GRUR 2010, 931, Rdn. 61 ff. - COLOR EDITION; BGH, GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).
  • EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

    Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11
    Ob ein Zeichen diese Unterscheidungskraft aufweist, ist stets im Hinblick auf die beanspruchten Produkte und Dienstleistungen sowie die Auffassung der angesprochenen Verkehrskreise zu beurteilen (vgl. EuGH, GRUR 2008, 608 ff., Rdn. 66 f. - EUROHYPO).
  • BGH, 17.08.2010 - I ZB 59/09

    SUPERgirl

    Auszug aus BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11
    Eine Bindung an die angeführten Vorentscheidungen scheidet nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung aus (vgl. EuGH, MarkenR 2009, 478, Rdn. 57 - American Clothing; BGH, GRUR 2011, 230, Rdn. 10 ff. - SUPERgirl).
  • EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

    Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11
    Zwar sind solche Zeichen oder Angaben, die als Werbemittel verwendet werden können, nicht schon aus diesem Grund als schutzunfähig anzusehen (vgl. EuGH, GRUR 2010, 228, Rdn. 35 - Vorsprung durch Technik; BGH, WRP 2010, 1149, Rdn. 15 - Marlene-Dietrich-Bildnis II).
  • EuGH, 25.02.2010 - C-408/08

    Lancôme / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11
    Vielmehr muss die Ungewöhnlichkeit der Kombination in jedem Fall relevante Aspekte wie die Form des Zeichens oder dessen Bedeutungsgehalt betreffen, damit sie eine schutzbegründende Eigenart besitzt und sich nicht in der bloßen Aneinanderreihung beschreibender Bestandteile erschöpft (vgl. EuGH, GRUR 2010, 931, Rdn. 61 ff. - COLOR EDITION; BGH, GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch).
  • BGH, 16.12.2004 - I ZB 12/02

    BerlinCard

    Auszug aus BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11
    Bei solchen beschreibenden Angaben ist nicht davon auszugehen, dass der Verkehr sie als Unterscheidungsmittel versteht (BGH, GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard).
  • BGH, 12.08.2004 - I ZB 1/04

    Bürogebäude

    Auszug aus BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11
    Ordnen die Verbraucher einem Wortzeichen aber ausschließlich eine sachbezogene Aussage und nicht zumindest auch eine betriebskennzeichnende Funktion zu, steht seiner Eintragung das Schutzhindernis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG entgegen (vg. EuGH, GRUR 2004, 674, Rdn. 97 - Postkantoor; BGH, GRUR 2005, 257, 258 - Bürogebäude).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    Auszug aus BPatG, 22.07.2011 - 28 W (pat) 523/11
    Unterscheidungskraft i. S. v. von § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG bedeutet die Eignung einer Marke, die mit ihr beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und sie dadurch von denen anderer Anbieter für den Verkehr unterscheidbar zu machen (vgl. EuGH, MarkenR 2006, 19, 22, Rdn. 45 - Standbeutel; BGH, GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006).
  • EuGH, 26.10.2007 - C-512/06

    PTV / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c

  • BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

    Marlene-Dietrich-Bildnis II

  • EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

    Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz

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